SPD Kommunalwahlprogramm 2020

Ein Essener Jahrzehnt der Erneuerung

Essen ist eine großartige, bunte und vielfältige Stadt – voller Potenzial, Kreativität, Engagement und vor allem liebenswerter Menschen. Als Kulturhauptstadt Europas 2010 oder auch Grüne Hauptstadt Europas 2017 haben wir uns beweisen können. Wir haben jeden Grund, stolz auf unsere Stadt zu sein. Aber Essen steht vor großen Herausforderungen. Die sozialen Schieflagen haben zugenommen, Bildungs- und Zukunftschancen hängen trotz aller Anstrengungen noch immer von der Postleitzahl ab. In Teilen unserer Stadt fühlen sich Menschen zunehmend unwohl und von positiven Entwicklungen abgekoppelt. Wir wollen jedoch, dass unsere Stadt zusammenbleibt – denn es geht nur gemeinsam. Für uns sind gegenseitiger Respekt und zupackende Solidarität die Grundlagen unseres Zusammenlebens.

Darum werden wir ein Jahrzehnt der Erneuerung einläuten. Für beste Bildung und gerechte Chancen. Für faire Verteilung von Lasten und Ressourcen. Für eine gleichwertige medizinische Infrastruktur in ganz Essen. Für bezahlbaren, zukunftssicheren und barrierefreien Wohnraum. Für eine demokratische Kultur, gegen Rechtsextremismus. Für respektvollen Umgang und ein gutes Zusammenleben. Für spürbare Sicherheit und Sauberkeit im Quartier durch eine Kultur des Hinsehens. Für eine Verkehrswende, die den Namen auch verdient. Und nicht zuletzt für eine Stadt, die den Kampf gegen den Klimawandel sozial gerecht gestaltet. Viele Menschen in Essen leben es vor: Mit großem Einsatz und unglaublichem Engagement machen sie unsere Stadt jeden Tag ein bisschen besser. Ihnen gebührt die größtmögliche Unterstützung.

Und dann kam Corona…

Die Corona-Pandemie stellt uns und unsere Stadt auf die Probe und vor bislang nicht gekannte Herausforderungen. Die aktuelle Situation hat uns bereits vor der Krise bestehende Probleme noch einmal deutlich vor Augen geführt. Deshalb liegt in der Krise für uns auch eine Chance. Die Chance, den Wert von Zusammenhalt und eines starken wie fürsorgenden Staates zu erkennen. Nun gilt es, solidarisch zusammenzustehen und dafür zu sorgen, dass möglichst alle gut durch die Krise kommen. Die Pandemie hat bestehende Benachteiligungen noch einmal verschärft. Das gilt insbesondere für die Bildungschancen junger Menschen. Wir werden uns in den nächsten Jahren noch stärker den benachteiligten Bereichen unserer Stadt zuwenden. Das gilt auch für den Bereich der Daseinsfürsorge. Wir sind davon überzeugt, dass sich die öffentliche Hand hier wieder stärker einbringen und ihren Gestaltungsspielraum nutzen muss. Denn nur die Starken können sich eine schwache Stadt leisten. Ausdrücklich kommt für uns dazu auch die Rekommunalisierung von Bereichen der Daseinsfürsorge in Betracht.

Viele gute Ideen für unsere Stadt müssen im Hinblick auf die momentane Corona-Pandemie zurückstehen. Es ist aber notwendig, diese Ideen nun zu formulieren. Denn die Herausforderungen bleiben aktuell und es wird eine Zeit nach dem Virus geben. Deshalb ist es momentan wichtiger denn je, mit einem Blick in die Zukunft Zuversicht bei den Menschen in unserer Stadt zu wecken. Eines darf die momentane Krise für unsere Stadt auf keinen Fall bedeuten: Stillstand und das Vertagen von Zukunftsthemen.

Hier geht es zu unserem kompletten Programm zur Kommunalwahl 2020